Sonntag, 11. August 2013

Die USA – im dauernden Kriegszustand


Von Prof. Dr. Albert A. Stahel, Institut für Strategische Studien, Wädenswil

Seit ihrer Anerkennung als unabhängiger Staat im Pariser Frieden vom 3. September 1783 befinden sich die USA im Kriegszustand. Von 1801 bis 1805 führten sie gegen Marokko, Algier, Tunis und Tripolis den Ersten Barbareskenkrieg. Am 18. Juni 1812 erklärten die USA Grossbritannien den Krieg mit dem Ziel, Kanada zu erobern. Der Krieg wurde am 24. Dezember 1814 mit dem Frieden von Gent beendet. 1815 folgte der Zweite Barbareskenkrieg gegen Algier, Tunis und Tripolis.
1834 verabschiedeten Regierung und Kongress mit der Removal Act den Beschluss, alle indigenen Stämme im Osten über den Mississippi umzusiedeln. 1838/39 wurden die Cherokee aus North Carolina in das Indianerterritorium, das spätere Oklahoma, zwangsweise vertrieben. Gleichzeitig tobte der Krieg gegen die Seminolen in Florida.
1845 wurde die Republik Texas, ein international anerkannter Staat, annektiert. Mit dem Krieg gegen Mexico 1846 bis 48 wurden Kalifornien, New Mexico, Arizona, Nevada, Utah und Teile von Kansas, Colorado und Wyoming erobert und annektiert. Mit einem Schlag verlor Mexiko die Hälfte seines Territoriums.
1853 erzwang Commodore Matthew Perry unter Drohung mit seinen Kriegsschiffen die Öffnung der japanischen Häfen. 1854 wurde die nicaraguanische Kleinstadt Greytown durch einen Angriff von Kriegsschiffen total zerstört. Als Anlass diente die Verhaftung eines US-Bürgers.
Von 1861 bis 1865 tobte der Sezessionskrieg. Von 1862 bis 1864 unterwarf General Carlton die Indianer New Mexicos. Der Grosse Sioux-Aufstand in Minnesota wurde 1862 unter Lincoln blutig niedergeschlagen. 1864 wurde ein Dorf der Cheyenne durch Oberst Chivington am Sand Creek liquidiert. Von 1866 bis zum Massaker am Wounded Knee in Jahr 1890 wurden Sioux- und Chey­ennestämme in verschiedenen Feldzügen unterworfen und in Reservationen getrieben.
1898 wurde der Krieg gegen Spanien angeblich wegen einer Explosion auf einem US-Kriegsschiff vor Kuba ausgelöst. Nach der Vernichtung der spanischen Flotte wurden Puerto Rico und die Philippinen erobert. Den Aufstand der Philippinos gegen die amerikanische Besetzung zerschlugen die USA in einem Krieg, der vom 12. Juni 1898 bis zum 4. Juli 1902 dauerte. Am 12. August 1898 wurden die Inseln von Hawaii, die bis zu diesem Zeitpunkt ein unabhängiges Königreich waren, annektiert. Von 1903 bis 1940 führten die USA immer wieder militärische Interventionen in Honduras, Panama, der Dominikanischen Republik, in Kuba und Mexiko durch.
Die Reihe von Kriegen setzt sich bis auf den heutigen Tag fort. Seit 2001 herrscht in Afghanistan Krieg. Es ist zeitlich der längste Krieg, den die USA seit ihrer Unabhängigkeit geführt haben. Ein neuer Krieg wird gegenwärtig gegen Iran vorbereitet.
Die Geschichte der USA zeigt nicht nur eine Kette von offiziellen Kriegen und Interventionen. Auch indirekt sind sogenannte Aufstände durch ihren Geheimdienst CIA nach 1945 unterstützt und gefördert worden. Erwähnt sei nur die Unterstützung der Partisanen in den durch die UdSSR nach 1945 besetzten osteuropäischen Staaten und in den Sowjetrepubliken. Diese «Hilfe» dauerte bis 1950 an.
Ein gemeinsames Merkmal vieler dieser Kriege ist, dass die USA meist unter einem Vorwand und ohne Kriegserklärung einen fremden Staat überfielen. Durch dieses Vorgehen wurde oft das heute gültige Völkerrecht gebrochen. Zu den Verstössen gegen internationales Recht gehört auch die Annektion unabhängiger Staaten, wie zum Beispiel Hawaii.
Bei ihrer Kriegführung haben die USA immer wieder das Kriegsvölkerrecht verletzt, zum Beispiel durch den Genozid an der eigenen indigenen Bevölkerung und die Niederschlagung des Aufstandes der Philippinos. Ebenso haben sie im Vietnam-Krieg von 1964 bis 1973 gegen das Kriegsvölkerrecht verstossen. Erwähnt sei Kissingers 11 Tage dauernder Bomberkrieg mit 200 schweren B-52-Bombern gegen Hanoi und Haiphong Ende Dezember 1972. In 729 Einsätzen wurden 15 000 Tonnen Bomben auf diese beiden Städte abgeworfen!
In ihrer kurzen Geschichte haben die USA sich als ein Staat erwiesen, der in Kriegen nicht zögert, das Völkerrecht und das Kriegsvölkerrecht zu brechen. Insbesondere gegenüber Kleinstaaten haben die USA nie Verständnis und Pardon gezeigt. Mit Kriegs­androhungen und durch Kriege selbst wurden diese Staaten niedergeworfen, gedemütigt und gar annektiert. Gute Beziehungen waren nie von langer Dauer. Internationale Verträge – dazu gehörten auch die vielen mit der indigenen Bevölkerung – wurden immer wieder für null und nichtig erklärt und gebrochen. Selbstverständlich wurde jeweils den andern die Schuld am Krieg zugeschoben. Auf Grund dieses Vorgehens in ihrer kurzen Geschichte müssten die USA heute international strafrechtlich belangt werden.
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