Montag, 8. April 2013

Iran: Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag als Option


Falls der Westen sich nicht an die nukleare Abrüstung hält und das Recht Irans auf friedliche Nutzung der Nukleartechnologie anerkennt, wird der Austritt Irans aus dem NPT-Vertrag (Atomwaffensperrvertrag) eine im iranischen Parlament zu diskutierende Option sein.

Das sagte der Vorsitzende des Parlamentsausschusses für Nationale Sicherheit und Außenpolitik Alaeddin Borudscherdi in einem Gespräch mit dem Sender Al Alam. Thema des Gespräches war die Reaktion Irans auf mögliche Maßnahmen des Westens zur Verschärfung der Sanktionen und die Weiterleitung der iranischen Atomakte an den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. 

Borudscherdi sagte, dass in diesen Fragen dem iranischen Parlament alle Optionen offenstehen. Er fügte hinzu: Es ist inakzeptabel, dass der Iran den NPT-Vertrag und die Regelungen der Internationalen Atomenergieorganisation respektiert, Europa und die USA diese jedoch missachten. So gesehen besteht kein Grund mehr, dass der Iran Mitglied des NPT-Vertrages bleibt.

Zu den Hindernissen für einen Erfolg der Gespräche zwischen Iran und der G5+1 sagte der Vorsitzende des Parlamentsausschusses für nationale Sicherheit und Außenpolitik: Die USA müssen die iranischen Atomaktivitäten aus technischer und rechtlicher Sicht beurteilen. Tatsächlich bewerten sie diese jedoch auf der Grundlage ihrer politischen Interessen und handeln entsprechend.

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