Mittwoch, 6. März 2013

Menschenrechtslage in Iran – Vorwürfe und Realität


Ahmad Schahid, der Sonderberichterstatter der UNO in Fragen der Menschenrechte in Iran hat den Entwurf zu seinem 4. Bericht an den Menschenrechtsrat der UNO veröffentlicht. In diesem 77-seitigen Bericht hat er wieder wie in den vorherigen haltlose und unzulässige Behauptungen über Menschenrechtsverletzungen in der Islamischen Republik Iran verbreitet.

Dieser Bericht soll am 11. März auf der 22. Sitzung des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen in Wien vorgelegt werden. Der jüngste Bericht von Ahmad Schahid über den Iran enthält Behauptungen hinsichtlich der Todesstrafe, Folter, Wahlen und religiöser und ethnischer Minderheiten. Er  beinhaltet wie die vorherigen drei Berichte von Ahmad Schahid und die Berichte seiner Vorgänger zur Menschenrechtslage im Iran nichts Neues.                          
Die Sonderberichterstatter der UNO über Iran blicken immer aus dem Winkel der Politik und Interessen der westlichen Regierungsmächte und des zionistischen Regimes auf die Ereignisse im Iran. 

Das Thema Menschenrechte und deren angebliche Verletzung ist schon von Anfang an von der Hegemonieordnung instrumentalisiert worden, um dem Ansehen des Islamischen Iran in der Weltöffentlichkeit zu schaden.
Die Berichte von Ahmad Schahid liefern eines der deutlichesten Beispiele für dieses Vorgehen.  Keine andere Nation ist wegen ihres Widerstandes gegenüber der Hegemonieordnung  dermaßen politischem und wirtschaftlichem Druck und sogar einem militärischen Angriff ausgesetzt worden. Die iranische Bevölkerung hat sich mit ihrer Revolution gegen eines der totalitärsten Systeme  auf der Welt erhoben und ein System  aufgrund der Islamischen Lehren errichtet, welches die Merkmale einer demokratischen, volksnahen Staatsordnung besitzt. Viele ihrer Merkmale entsprechen den Kriterien westlicher Regierungen. Aber in einigen Fällen liegen Unterschiede zwischen  den westlichen Menschenrechte und dem, wovon die Muslime überzeugt sind, vor.  

Die iranische Bevölkerung ist muslimisch und hat aufgrund der Lehren des Islams eine von der Religion und von der  Mitbestimmung des Volkes geprägte Staatsordnung aufgebaut. Ihr System ist in vielen Bereichen volksfreundlicher und demokratischer als die westlichen Demokratien. Aber die westlichen Regierungen haben seit dem Revolutionssieg  mit ihren feindlichen Maßnahmen gegen die iranische Nation begonnen, und zwar weil Mohammad Resa Pahlavie, der letzte Schah der unterdrückerischen  Herrschergeschlechte im Iran ihr enger Verbündeter in der strategisch wichtigen Nahost-Region war.  Alle Fälle, die Ahmad Schahid in seinem vierten Bericht als Menschenrechtsverletzungen in der Islamischen Republik auflistet treffen auf die erstickenden Bedingungen vor dem Revolutionssieg und zur Zeit des Schahs zu.  Aber der Schah war ja, obwohl er zu den totalitärsten Herrschern im Nahen Osten zählte, der engste Verbündete der westlichen Mächte, die angeblich die Menschenrechte auf der Welt verteidigen.
                     
Die Indizen für menschlichen Fortschritt in mehr als 3 Jahrzehnten, die seit Gründung der Islamischen Republik Iran vergangen sind, zeigen, dass diese Republik den anderen Ländern im Nahen Osten hinsichtlich Achtung der Menschenwürde und Verbesserung von Bildungs- und Lebensniveau der verschiedenen Bevölkerungsgruppen vorausgeeilt ist.

Zu den Punkten im Entwurf des jüngsten Berichtes von Ahmad Schahid  gehört die angebliche  rechtliche Benachteiligung der Frauen. Ahmad Schahid führt die begrenzte Zulassung in einigen Universitätsfächern für Frauen an und behauptet, dass es Fälle der Frauendiskriminierung im Iran gibt. Vergleichen wir doch die  Lage der Frauen im Iran, mit der Zeit vor der Revolution oder mit der Situation in den anderen Ländern im Nahen Osten: Es  wird deutlich eine Verbesserung ihrer Lage in der Islamischen Republik Iran spürbar, die ihr zur Ehre gerreicht. Im Moment  machen Mädchen und Frauen jährlich über 60 Prozent der Studenten aus, die neu an den Unversitäten aufgenommen werden.  Die Tätigkeit der Iranerinnen in Lehre, Wissenschaft, Gesellschaft, Wirtschaft und sogar im Handel nimmt zu und in allen Bereichen treten viele erfolgreiche Frauen auf. Wenn in  einigen Fächern Einschränkungen für weibliche Studentinnen  eingeführt wurden, so ist dies als Orientierungshilfe für bessere Nutzung ihrer Fähigkeiten gedacht.  Dies ist keine Benachteiligung sondern dient der gezielten Planung für einige Universitätsfächer, damit die Absolventinnen optimal in den Dienst der Gesellschaft gestellt werden können. Männliche Studenten sind übrigens auch von einigen Fächern ausgeschlossen, wie das Fach der Geburtenhilfe oder Frauenchirurgie . Diese Fächer können nur Frauen studieren. Damit will man die Würde der Frauen schützen und ihnen geeigneter Dienstleistungen anbieten. 
  
Der Bericht von Ahmad Schahid weist das Problem auf, dass er durch die Brille der westlichen Regierungen schaut und mit deren materiellen und auch doppelwertigen Maßstäben die Situation in der iranischen Gesellschaft misst.
Der Unterschied zwischen Frauen und Männer ist nicht zu leugnen. Er wurde vom Schöpfer vorgesehen, damit beide Geschlechter einander ergänzen und auf diese Weise eine Familie und die Gesellschaft ensteht. Aufgrund dieser Unterschiede  sind nicht alle Bereiche für die Tätigkeit beider Geschlechter geeignet. Daher erfolgt eine gerechte Aufgabenaufteilung, aber keine Diskriminierung. Dies aber kann die  humanistische Kultur des Westens nicht nachvollziehen.

Die Islamische Revolution im Iran hat der Frau auf einen würdigen Platz verholfen. Die iranischen Frauen nehmen in ihrer Gesellschaft einen so guten Platz ein wie in keinem anderen Nahoststaat. In einigen Staaten der Region wie in Saudi Arabien dürfen die Frauen noch nicht einmal Auto fahren, aber der Sonderberichterstatter für Menschenrechte der UNO gibt keinen Bericht dazu heraus. Denn diese Länder sind enge Verbündete der westlichen Staaten – dieser Möchte-Gerne-Menschenrechtsverteidiger.
                   
In dem Bericht von Ahmad Schahid werden Behauptungen über Hinrichtungen und Gefangenenfolter im Iran aufgestellt. Auch hier begeht der Berichterstatter einen großen Irrtum und stellt Lügen auf, um seine Behauptungen zu beweisen. Ahmad Schahid sagt, es gäbe hunderte von Hinrichtungen im Iran.
In jedem Land gelten Strafen für Verbrecher. Die Art der Strafen ist je nach Ländern verschieden. Selbst  in den USA gibt es nicht in allen Bundesstaaten die gleichen Strafgesetze. In einigen Bundesstaaten gilt die Todesstrafe und in anderen nicht.  Man darf in dieser Beziehungen nicht die Gesetze der Islamischen Republik Iran mit den Gesetzen der westlichen Staaten vergleichen und  zu dem Resultat kommen, weil es in den europäischen Staaten keine Todesstrafe gibt, sei die Vollstreckung solcher Strafen an Verbrechern eine Menschenrechtsverletzung.  Die Gesetze der Islamischen Republik fußen auf den islamischen Lehren. Hinter den Strafen, die für ein Verbrechen vorgesehen werden, steckt eine Weisheit:  Einige Verbrecher über die das Todesurteil gefällt wird, haben einen Mord begangen. Die Bestrafung eines Mordes mit  Tötung des Mörders ist ein gerechtes Urteil und soll potentielle Verbrecher abschrecken und verhindern, dass noch mehr unschuldige Menschen Opfer eines Mordes werden.
Unter den Verbrechern, die im Iran zum Tode verurteilt werden, befinden sich auch Rauschgifthändler, die das Leben von Tausenden ruiniert haben.  Die Vollstreckung des Todesurteils an diesen Verbrechern  ist nicht nur eine gerechte Vergeltungsmaßnahme , sondern verhütet auch die Zunahme des Drogenkonsums und schützt tausende Familie vor der Vernichtung.
                           
Keiner streitet ab, dass es in der Islamischen Republik Iran die Todesstrafe gibt. Man muss sich jedoch klar machen, wen diese Strafe trifft.
Vor dem Sieg der Islamischen Revolution sind hunderte von freimütigen Menschen in den Gefängnissen von Mohammad Resa Pahlavi zu Tode gefoltert oder sind erschossen worden. Doch kein einziges Mal haben die westlichen Staaten, die ständig vom Schutz der Menschenrechte sprechen,  Kritik an dem tyrannischen Schah-Regime geübt, und nun zeigen sich sich wegen des Berichtes von Ahmad Schahid besorgt.
                                
Auch während des Krieges, den der ehemalige irakische Diktator Saddam gegen den Iran führte und in dem die Zivilisten in den iranischen Grenzstädte massakriert wurde und in den irakischen Gefängnisse die gefangen genommen iranischen Kämpfer schwere körperliche und seelische Folterungen erleiden mussten, hat der Westen nicht reagiert. Es kam kein Protest aus der Ecke der westlichen - ach so  menschenfreundlichen Regierungen. Sie haben nicht im geringsten der iranischen Nation ihr Mitgefühl für die Verletzung der Menschenrechte der iranischen Zivilbevölkerung und an den iranischen Kriegsgefangenen ausgesprochen.
Aber heute erklären sie ihre Besorgnis über die Hinrichtung einer Reihe von Mördern und großen Drogenschmugglern!

Der Westen ist bestrebt, die Hinrichtungen von Mördern und Drogenschmugglern als politische Morde hinzustellen. Das ist Teil der strategischen Politik der USA und ihrer Verbündeten gegen die islamisch-republikanische Ordnung. Werden in den USA die Mörder nicht in die Gaskammer oder auf den elektrischen Stuhl gebracht? Werden nicht in Saudi Arabien, dem engen Verbündeten der USA in der Region, Straftäter  trotz Zweifel am Urteil, enthauptet?    

Der vierte Bericht von Ahmad Schahid  über die Menschenrechte im Iran soll nur dazu dienen, auch auf dieser Ebene die Politik der Druckausübung und die militärischen Drohungen gegen die Islamische Republik Iran fortzusetzen, da sich diese Republik gegen die Unersättlichkeit der westlichen Staaten wehrt.  In seinem Bericht stützt Ahmad Schahid  sich  auf die falschen Aussagen einiger Gegner der Islamischen Republik Iran , die nichts unterlassen, um die Volksregierung im Iran schlecht zu machen, weil sie nämlich deren Sturz wollen. Der Bericht von Ahmad Schahid ist ein Bericht in westlicher Lesart und auf Basis der US-Politik. Ahmad Schahid schließt in diesem Bericht die Augen vor den Fortschritten und Freiheiten im Iran und versucht durch Lügen und Spitzfindigkeiten das Ansehen der Gerechtigkeit suchenden und Unrecht bekämpfenden Bevölkerung in der Islamischen Republik Iran  unter der Weltbevölkerung zu zerstören. 


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