Donnerstag, 2. Juni 2011

Verlängerung des NATO-Einsatzes in Libyen: Heftige Kritik aus Russland

Mit ihrer Entscheidung, den Libyen-Einsatz bis September zu verlängern, hat die Nato heftige Kritik aus Moskau auf sich gezogen. 

"In Libyen werden wieder Bombenangriffe geflogen und sogar intensiver als bisher, darunter auch gegen Ziele, die nicht in der Resolution 1973 legitimiert sind.", sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Donnerstag in Moskau. All das erschwere offensichtlich die Vermittlungsanstrengungen, die Russland auf Bitte der G8-Staaten unternehme. 
     
Diese russische Position treffe sogar bei einigen einflussreichen Nato-Staaten auf Verständnis, diese hätten bei der Allianz jedoch keine Mehrheit, sagte Lawrow weiter. Die Weise, in der die bisherigen UN-Resolutionen zu Libyen erfüllt werden, zeige, dass man in solchen Angelegenheiten nicht mehr aufs Wort glauben dürfe. 

"Alle, die in die Erfüllung dieser Resolutionen involviert sind, müssen die volle Verantwortung vor dem Völkerrecht und der UNO tragen und auch an das Ansehen des UN-Sicherheitsrats denken", so der russische Außenminister. 

In Libyen liefern sich die Truppen des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi seit Februar erbitterte Gefechte mit der Opposition, die Gaddafis Rücktritt fordert. Die Rebellen werden von westlichen Staaten militärisch unterstützt und kontrollieren viele Gebiete in Ostlibyen. Seit März fliegt die Nato Luftangriffe gegen vom Gaddafi-Regime kontrollierte Militäranlagen und Städte in Libyen. Der UN-Sicherheitsrat hatte am 17. März mit der Resolution 1973 das Tor für das internationale Eingreifen geöffnet, um die Zivilbevölkerung in Libyen zu schützen und Waffenimporte für Gaddafi unmöglich zu machen.

Nach Einschätzung Russlands geht der Nato-Einsatz über den Rahmen der UN-Resolution hinaus. Frankreich, Italien und Katar haben die von Rebellen aufgestellte Parallelregierung bereits offiziell anerkannt. Auf der Seite Gaddafis kämpfen unter anderem Milizen aus vielen afrikanischen Staaten. Gaddafi bezeichnet die Rebellen als Al-Qaida-Terroristen. Menschenrechtsorganisationen sprechen von tausenden Todesopfern in Libyen.



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Quelle: de.rian.ru

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