Montag, 23. Mai 2011

US-Kongress: Blankoscheck für den "totalen Weltkrieg"?!


Allmählich gehen US-Präsident "Bimbo-Huseyin Obama" nicht nur die Feinde aus, sondern auch die rechtliche Grundlagen, Krieg zu führen. Nun soll ein Gesetz vor den US-Kongress, der einen weltweiten Krieg ohne Grenzen legitimiert. Damit bräuchte der US-Präsident weder einen klaren Feind noch eine unmittelbare Bedrohung oder einen triftigen Grund, um gegen die Welt Krieg zu führen.

Viele Republikaner fordern ein Amtsenthebungsverfahren gegen Barck Obama, weil er ohne Einwilligung vom US-Kongress und eigenmächtig in den Libyen-Krieg zog. Das ist nicht nur völkerrechtlich widerrechtlich, sondern auch nach US-Recht. So braucht selbst ein US-Präsident eine Autorisierung durch den Kongress, ein Land anzugreifen. Doch das könnte bald sowieso nur noch ein rechtlicher Pferdefuss sein. Wie „American Civil Liberties Union“ berichtete, stimmt der US-Kongress demnächst über ein Gesetz ab, das den Weg für einen weltweiten Krieg ohne Ende und ohne klare Feinde freimachen könnte. 

In der geplanten Gesetzvorlage findet sich eine sogenannte „Sleeper Provision“, die militärische Mittel gegen jedes Land legalisiert, in dem Terroristen vermutet werden. Das gilt natürlich für jedes Land der Welt. Auch für die USA, wo bereits über eine Million Leute auf der Terrorliste stehen. Konkret heisst das, dass es dem US-Präsidenten möglich sein wird, nun auch öffentlich Krieg gegen die eigene Bevölkerung zu führen. Besonders erschreckenswert ist, dass dieses Gesetz keine Begrenzung seiner Gültigkeit oder sonstige Einschränkungen enthält.









Quelle: http://www.seite3.ch/US+Kongress+Blankoscheck+fuer+Weltkrieg+/493046/detail.html

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